Hintergrund

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Landesvertretung NRW

Landesvertretung NRW in Brüssel

Die aktuelle EU-Politik zur Digitalen Gesellschaft in Europa ist Ausgangspunkt für die Veranstaltungsreihe DIGITALE GESELLSCHAFT NRW.EU, die das Land Nordrhein-Westfalen in ihrer Landesvertretung in Brüssel und in Kooperation mit dem Grimme-Institut organisiert. Die Reihe besteht aus einer Auftaktveranstaltung und einzelnen Werkstätten, in denen konkrete Aspekte der digitalen europäischen Agenda multiperspektivisch verhandelt werden. Werkstätten sind thematisch fokussierte und mit Expert(inn)en, Akteuren und Stakeholdern besetzte, teilöffentliche Veranstaltungen. Konkretes Ergebnis der Veranstaltungsreihe sind Ergebnisprotokolle und Positionspapiere für den laufenden wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Transformations­prozess in Europa.

  1. Auf der Auftaktveranstaltung „DIGITALER BINNENMARKT – Perspektiven für den Medien- und IT-Standort Europaam 26. Oktober 2015 diskutierten Günther Oettinger (EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft) und Anke Schäferkordt (Co-Chief Executive Officer RTL Group) über Ziele und Grenzen der „AVMD-RL“.
  2. Die erste Werkstatt DIGITALE WERTSCHÖPFUNG – Kreativität, Werte und mediale Innovationfand im Anschluss an die Auftaktveranstaltung am 26. Oktober 2015 statt.
  3. Die zweite WerkstattDIGITALE PARTIZIPATION – Europa der Bürgerinnen und Bürger fand statt am 18. November 2015.
  4. Die dritte WerkstattDIGITALE KREATIVITÄT – Kontexte, Prozesse und Strategien fand statt am 27. April 2016.
  5. Die vierte WerkstattDIGITALER HASS – Maßnahmen gegen Hetze im Netz fand statt am 25. Mai 2016.

 

Vierte Werkstatt

Die vierte Werkstatt im Rahmen der Reihe „Digitale Gesellschaft NRW.EU“ trägt den Titel „DIGITALER HASS – Maßnahmen gegen Hetze im Netz“ und findet statt am 25. Mai 2016 in der Vertretung des Landes NRW in Brüssel.

Falsche Identitäten, Anonymisierung, Pseudonymisierung, gruppendynamische Prozesse und ein wachsendes Angebot an Plattformen beschleunigen den Zuwachs an Hate Speech, die sich unter dem Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit und dem Recht auf Anonymität bewegt und in Deutschland wegen Volksverhetzung verurteilt werden kann. Bislang existieren weder eine einheitliche rechtliche Definition noch einheitliche regulierende und sanktionierende Maßnahmen gegen Hate Speech in Europa. Laut einer repräsentativen Umfrage des Verbands eco e. V. von Januar 2016 ist bereits über ein Drittel der deutschen Befragten über 18 Jahre rassistischer Hetze im Internet begegnet, aber rund 67 Prozent ist nicht eine Initiative im Kampf gegen fremdenfeindliche Inhalte im Internet bekannt.

 

4. Werkstattrunde_2

4. Werkstattgespräch

Seit Jahren wird der angemessene Umgang mit dem Thema Hate Speech im Internet kontrovers diskutiert. In einer kleinen Anfrage (März 2016) fordern Abgeordnete und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN konsequente Maßnahmen von der Bundesregierung und den Unternehmen gegen Hate Speech wie das Löschen entsprechender Inhalten, eine effektive Strafverfolgung und Sensibilisierung. Besondere Verantwortung bei der Abwehr von Hate Speech komme den Anbietern von Plattformen, Unternehmen und Internetnutzer(inne)n zu: Anbieter seien in der Pflicht, den Nutzern und Nutzerinnen das Melden von Hate Speech auf einfache Art zu ermöglichen, strafbare Inhalte nach Prüfung schnell und konsequent zu löschen und entsprechende Inhalte an die Strafverfolgungsbehörden weiterzuleiten. Unternehmen müssten sich an gesetzliche Regelungen halten und dürften sich nicht hinter AGBs und „Gemeinschaftsstandards“ verstecken.

Expertinnen und Experten aus den Bereichen Wissenschaft, Verwaltung und Politik sowie Akteure von Initiativen und Projekten, die Hate Speech thematisieren, diskutieren in diesem Werkstattgespräch über Maßnahmen zur Sensibilisierung, Bekämpfung und Prävention von Hate Speech:

Welche Aufklärungs- und Meldestrategien sind wirkungsvoll? Wie können diese bekannt gemacht werden? Welches redaktionelle Vorgehen ist angemessen? Welche Qualifizierungsmaßnahmen zum Erkennen und Abwehren von Hate Speech sollten umgesetzt werden? Sollten Strafverfahren und Verurteilungen verstärkt kommuniziert werden? Wie kann eine offene und demokratische Kommunikationskultur gestärkt werden?

 

Programm

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Hintergrundinformationen und das Programm zur 4. Werkstatt als PDF zum Download.

11:00
Ankunft & Kaffee
11:30
Begrüßung

Dr. Marc Jan Eumann (Staatssekretär NRW)

11:45
Vorstellungsrunde, Teil 1 der Werkstatt

Mechthild Appelhoff, Leiterin der Abteilung Förderung der Landesanstalt für Medien NRW, Vorsitzende des Vorstands des Vereins Internet-ABC e. V. und Projektleiterin von klicksafe bei der LfM NRW.

Johannes Baldauf, Experte für Rechtsextremismus, Antisemitismus und Verschwörungstheorien im Internet und Koordinierung des Projekts no-nazi.net der Amadeu Antonio Stiftung

Dr. Steffen Eisentraut, Referent für Internationales / Senior Researcher bei jugendschutz.net

Dr. Marc Jan Eumann, Staatssekretär für Europa und Medien in Nordrhein-Westfalen

Dr. Lena Frischlich, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Medien- und Kommunikationspsychologie, Sozial-und Medienpsychologin an der Universität zu Köln

Dr. Frauke Gerlach, Direktorin des Grimme-Instituts, Geschäftsführerin des Grimme-Forschungskollegs an der Universität zu Köln

Daniela Hansjosten, Jugendschutzbeauftragte RTL online und RTL Nitro in der Mediengruppe RTL Deutschland, stellvertretende Vorstandsvorsitzende von JusProg e.V. sowie Vorstandsmitglied der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia e.V.

Paul F. Nemitz, Direktor für Grundrechte und Unionsbürgerschaft in der Generaldirektion Justiz und Verbraucher der Europäischen Kommission

Sami David Rauscher, Projektmanager des No Hate Speech Movements Deutschland bei den Neuen deutschen Medienmachern, entwickelt die Social Media Aktivitäten der Kampagne

Aycha Riffi, Leiterin des EU-Projekts BRICkS (Building Respect on the Internet by Combating Hate Speech) und des Referats Grimme-Akademie

13:00
Mittagspause
13:30
Teil 2 der Werkstatt
16:00
Ende der 4. Werkstatt

Moderation: Anja Würzberg (NDR)

Personen

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Mechthild Appelhoff

Mechthild Appelhoff ist Leiterin der Abteilung Förderung der Landesanstalt für Medien NRW, Vorsitzende des Vorstands des Vereins Internet-ABC e. V. und Projektleiterin von klicksafe bei der LfM NRW.

Johannes Baldauf

Johannes Baldauf ist Experte für Rechtsextremismus, Antisemitismus und Verschwörungstheorien im Internet und koordiniert das Projekt no-nazi.net bei der Amadeu Antonio Stiftung.

Dr. Steffen Eisentraut

Dr. Steffen Eisentraut ist Referent für Internationales / Senior Researcher bei jugendschutz.net.

Dr. Marc Jan Eumann

Dr. Marc Jan Eumann ist Staatssekretär für Europa und Medien in Nordrhein-Westfalen.

Dr. Lena Frischlich

Dr. Lena Frischlich  ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Medien- und Kommunikationspsychologie und Sozial-und Medienpsychologin an der Universität zu Köln.

Dr. Frauke Gerlach

Dr. Frauke Gerlach ist Direktorin des Grimme-Instituts und Geschäftsführerin des Grimme-Forschungskollegs an der Universität zu Köln.

Daniela Hansjosten

Daniela Hansjosten ist Jugendschutzbeauftragte RTL online und RTL Nitro in der Mediengruppe RTL Deutschland, stellvertretende Vorstandsvorsitzende von JusProg e.V. sowie Vorstandsmitglied der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia e.V.

Paul F. Nemitz

Paul F. Nemitz ist Direktor für Grundrechte und Unionsbürgerschaft in der Generaldirektion Justiz und Verbraucher der Europäischen Kommission.

Sami David Rauscher

Sami David Rauscher ist Projektmanager des No Hate Speech Movements Deutschland bei den Neuen deutschen Medienmachern und entwickelt die Social Media Aktivitäten der Kampagne.

Aycha Riffi

Aycha Riffi leitet das EU-Projekt BRICkS (Building Respect on the Internet by Combating Hate Speech) und das Referat Grimme-Akademie.

Anja Würzberg

Anja Würzberg ist Redaktionsleiterin beim NDR und moderiert die 4. Werkstatt.
(© NDR)

Anmeldung

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Vertretung des Landes NRW bei der Europäischen Union
Rue Montoyer 47
1000 Brüssel – Belgien


Tel.: +32 (2) 739-1775

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